Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie hier im PDF-Format auf Ihrem PC speichern und ausdrucken.)

1. Allgemeines

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote unseres Unternehmens. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder der Leistungen gelten diese Bedingungen als angenommen. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers, insbesondere Einkaufsbedingungen, wird bereits hiermit widersprochen, d.h. sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn Sie von uns schriftlich bestätigt wurden.

2. Angebot und Vertragsgegenstand

Die Angebote unseres Unternehmens sind stets freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärung und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Die Software wird im Internet als Shareware zum Download angeboten und ist in der Funktionalität eingeschränkt. Um die Software ohne Einschränkungen zu verwenden, benötigt der Käufer einen Registrierschlüssel. Der Schlüssel wird dem Auftraggeber nach Eingang der Registriergebühr auf unserem Konto per E-Mail zugestellt. Mit dem Erhalt des Registrierschlüssels kann der Käufer nicht mehr vom Vertrag zurücktreten. Ausgeliefert werden die ausführbaren Programmdateien oder Bibliotheken einschließlich der dazugehörenden Dokumentation. Der Quelltext ist grundsätzlich nicht Bestandteil des Lieferumfangs, außer in der Produktbeschreibung wird ausdrücklich darauf hingewiesen. Die dazugehörige Dokumentation wird nach Wahl unseren Unternehmens als in das Programm integrierte Funktion oder/und in druckbarer Form überlassen. Falls nicht anders vereinbart wurde, ist der Nutzungsumfang auf eine EDV-Anlage beschränkt. Die gewerbsmäßige zeitweise Überlassung (Vermietung, Leasing) des Lizenzmaterials (Software und Dokumentation) ist nicht zulässig. Mit der Weitergabe geht die Berechtigung zur Nutzung des Lizenzmaterials unter Ausschluss des Käufers auf den Empfänger über.

3. Preise

Für jede Lieferung gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf unseren Seiten genannten Preise. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies oder ähnlichem) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise der allgemeinen Marktlage anzupassen.

4. Gewährleistung

Die Vertragspartner sind sich darüber einig, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Softwarefehler unter allen Anwendungsbedingungen völlig auszuschließen. Unser Unternehmen gewährleistet jedoch, dass die von ihr vertriebene Software grundsätzlich einsetzbar ist. Das bedeutet, dass zum Zeitpunkt der Lieferung die Software, wie in der Dokumentation beschrieben, benutzt werden kann. Fehler in der Software werden innerhalb angemessener Frist unentgeltlich von uns beseitigt. Voraussetzung für diesen Fehlerbeseitigungsanspruch ist, dass der Fehler reproduzierbar ist und in der letzten vom Käufer übernommenen Version des jeweiligen Programms auftritt. Der Käufer hat uns im Rahmen des Zumutbaren bei der Fehlerbeseitigung zu unterstützen. Unser Unternehmen kann zur Erfüllung der Gewährleistungspflicht nach eigener Wahl entweder nachbessern oder Ersatz liefern. Insbesondere können wir zur Erfüllung der Gewährleistungspflicht dem Käufer eine neue Version der Software zur Verfügung stellen. Einer Fehlerbeseitigung steht es gleich, wenn wir eine alternative Lösung zur fehlerhaften Funktion liefern, die dem Käufer die vertragsgemäße Nutzung erlaubt. Die Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn die Software nicht gemäß der Anleitung installiert wurde oder wenn der Käufer Änderungen oder Erweiterungen an der im Vertrag genannten Software durchführt, es sei denn, der Käufer weist nach, dass die Fehler nicht im kausalen Zusammenhang mit den Änderungen oder Erweiterungen stehen. Wird ein wesentlicher Programmierfehler nicht entsprechend den genannten Bedingungen von uns behoben, kann der Käufer nach seiner Wahl die Minderung des Kaufpreises oder die Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Das gleiche Recht hat unser Unternehmen, wenn die Herstellung der Fehlerkorrektur mit angemessenem Aufwand nicht möglich ist. Wenn sich im Laufe der Fehlerbeseitigung herausstellt, dass die Probleme auf Bedienungsfehler oder unsachgemäße Nutzung des Käufers zurückzuführen sind, können wir eine angemessene Vergütung für den entstandenen Aufwand verlangen.

5. Haftungsbeschränkung

Wir übernehmen keine Gewähr für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Um Datenverlusten in Folge von Reparatur oder Mangel an der Ware vorzubeugen, empfehlen wir die Durchführung regelmäßiger Datensicherungen, da eine Haftung für derartige Mangelfolgeschäden ebenso wie für eventuell auftretende Folgeschäden ausgeschlossen wird. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verursachung. Wir gewährleisten nicht für die Erfüllung der individuellen Anforderungen des Kunden durch die im Vertrag genannte Software. Dies gilt insbesondere für die Nichterreichung des angestrebten wirtschaftlichen Erfolges oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Gewährleistungsansprüche gegen unser Unternehmen stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.

6. Zahlungsbedingungen

Die Rechnungen sind per Vorauskasse zahlbar, soweit nicht anders vereinbart. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Der Käufer ist zur Aufrechnung oder zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind.

7. Abtretungsverbot

Die Abtretung von Forderungen gegen unser Unternehmen an Dritte ist ausgeschlossen, sofern wir der Abtretung nicht ausdrücklich zugestimmt haben. Sofern es sich nicht um generell unabtretbare Ansprüche (Gewährleistungsansprüche) handelt, ist die Zustimmung zu erteilen, wenn der Käufer wesentliche Belange nachweist, die unsere Interessen an der Aufrechterhaltung des Abtretungsverbots überwiegen.

8. Verwendung der Produkte

Die Software sowie die zugehörigen Dokumentationen wird dem Käufer zur alleinigen Verwendung überlassen, d.h. der Käufer verpflichtet sich die Software ausschließlich vertragsgemäß zu benutzen und hat ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht das Recht, die Software und Daten sowie die zugehörigen Dokumentationen zu vervielfältigen, zu vertreiben, zu vermieten, Dritten Unterlizenzen hieran einzuräumen oder diese in anderer Weise Dritten zur Verfügung zu stellen, wenn dies nicht zum bestimmungsgemäßen Gebrauch im lizenzierten Umfang technisch notwendig ist. Der Käufer ist berechtigt, ausschließlich zu Sicherungszwecken eine Kopie zu erstellen. Es ist untersagt, die Software und Daten sowie die zugehörigen Dokumentationen oder Teile hiervon zu ändern, zu modifizieren oder anzupassen oder in jeglicher Form zurück zu entschlüsseln oder zu dekompilieren. Die Produkte sind für die übliche kommerzielle Verwendung und nicht für eine Verwendung in kritischen Sicherheitssystemen, Kernkraftwerken oder medizinischen Geräten mit lebenserhaltender Funktion vorgesehen.

9. Urheberrechte und Lizenzbedingungen

Der Kunde erkennt hiermit die Rechte unseres Unternehmens in Bezug auf die Software und die Dokumentation an. Alle Rechte an unserer Software und unserer Dokumentation (unabhängig vom Speichermedium) liegen ausschließlich bei uns. Der Kunde darf Copyright-Informationen oder sonstige ähnliche Eigentumshinweise in den Programmen weder entfernen, noch ändern oder anderweitig modifizieren. Unser Unternehmen bleibt Inhaber aller Rechte an der Software, auch wenn der Kunde sie verändert oder mit seinen sonst eigenen Programmen oder denjenigen eines Dritten verbindet. Bei derartigen Änderungen oder Verbindungen bringt der Kunde einen entsprechenden Untervermerk an.

10. Datenschutz und Datenspeicherung

Unser Unternehmen ist berechtigt, die bezüglich den Geschäftsverbindungen oder im Zusammenhang mit diesen erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Kundendaten werden gemäß § 33 BDSG gespeichert. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die im Rahmen des Vertragsgegenstandes gewonnenen Erkenntnisse - insbesondere technische oder wirtschaftliche Daten sowie sonstige Kenntnisse - geheim zu halten und sie ausschließlich für die Zwecke des Vertrages zu verwenden. Dies gilt nicht für Informationen, die öffentlich zugänglich sind oder ohne unberechtigtes Zutun oder Unterlassen der Vertragsparteien öffentlich zugänglich werden oder aufgrund richterlicher Anordnung oder eines Gesetzes zugänglich gemacht werden müssen.

11. Gerichtsstand und Erfüllungsort

Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen unserem Unternehmen und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Käufer Vollkaufmann ist oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Wir sind jedoch berechtigt, den Käufer auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftsitz Erfüllungsort.

12. Konkurrenzklausel

Der Kunde verpflichtet sich, die für die Nutzung erhaltenen Programmsysteme sowie die damit verbundenen Strukturen und Logiken nicht für eine Entwicklung und Vermarktung ähnlicher Programmsysteme zu verwenden. Beide Vertragsparteien verpflichten sich, keinen Mitarbeiter der jeweils anderen Partei innerhalb von 24 Monaten nach Erfüllung dieses und eventuell verbundener Verträge abzuwerben bzw. einzustellen, es sei denn, es liegt eine schriftliche Vereinbarung und Zustimmung der Vertragsparteien vor.

13. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Parteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame, rechtlich durchsetzbare Bestimmung ersetzen, die nach Sinn und Zweck dieses Vertrages der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich und dem Vertragszweck am nächsten kommt. Sobald sich Regelungslücken ergeben, sind die Vertragsparteien gehalten, die fehlenden Passagen entsprechend dem Vertragszweck zu vereinbaren.